4 Einträge
zu vertreten
im Register
Titel, Stichworte
(erzeugt 2023-12-15 19:02)
Signatur: EvB/B 210/1/1/2
(Briefe ; Milchkonservierung)
(Briefe ; Milchkonservierung)
Durchschlag auf dem Briefpapier der Anwaltskanzlei Budde, Schou & Co. in Kopenhagen, Briefkopf: "Budde, Schou & Co. København, K." ("Kobenhavn, K., d. 17' /7 - 03")
Ländercode UNIMARC: XA-DE
Die Naehrmittelindustrie G.m.b.H., vertreten durch den Chemiker Maximilian Riegel, erhebt Einspruch gegen die von Budde beantragte Patentierung des Verfahrens zur Sterilisierung von Nahrungsmitteln mit Wasserstoffsuperoxyd mit der Begründung, dass die Anwendung von Wasserstoffsuperoxyd zur Konservierung von Nahrungsmitteln, insbesondere Milch, bereits seit 1884 bekannt sei und in der wissenschaftlichen Literatur durch Schroft, Barbi, Harriette Chick und Jablin-Gonnet beschrieben worden sei. Zudem sei der Zusatz fremder Stoffe zu Nahrungsmitteln gemäß Nahrungsmittelgesetz unstatthaft.
Notation: 2.4.4 - Sachkonvolute
Register / zugehörige Dokumente:
Budde, Carl C. [Ingenieur, XA-DK]
Jablin-Gonnet, Charles J. [1868-]
Navigation:
Signatur: EvB/L 236
Briefkopf: "Institut für Infektions-Krankheiten. Berlin", Stempel: "Patentamt 24. Mai 99"
Ländercode UNIMARC: XA-DE
Begründung der Beschwerde: Die Patensucher sein bisher den Nachweis schuldig geblieben, dass ihre Präparate überhaupt "eine specifische Wirkung entfalten". In der Regel müsse der Patentsucher seine Präparate einliefern, doch in diesem Fall scheine das Patentamt "einfach den Behauptungen der Patentsucher Glauben zu schenken, und sie als Thatsache hinzunehmen". Gerade die "bakteriotherapeutischen Präparate" benötigten jedoch eine sachverständige Nachprüfung. Der preußische Staat verlange daher - mit Verweis auf die Versuche von Lingelheims und die Nachprüfung durch Neufeld - zwei selbständige Nachprüfungen in einem staatlichen Institut. Behring selbst habe angeboten, seine Präparate durch Paul Ehrlich nachprüfen zu lassen. Nicht nur die Gifte (Präparate zur Immunisierung tuberkulöser Rinder), sondern "auch das mit ihnen erzielte Antitoxin" sollten dem Kaiserlichen Patentamt zur Prüfung übergeben werden.
Notation: 3.10 - Patentangelegenheiten
Signatur: EvB/B 210/1/1/1
(Briefe ; Milchkonservierung)
(Briefe ; Milchkonservierung)
Briefkopf: "Bureau der Patentanwälte: Aug. Rohrbach Max Meyer Wilh. Bindewald Erfurt"
Ländercode UNIMARC: XA-DE
Patentschrift des Büros der Patentanwälte August Rohrbach, Max Meyer, Wilhelm Bindewald. Patentanspruch eingereicht durch Carl Christian Leopold Gether Budde aus Kopenhagen. Beschreibung des Verfahrens und seiner Vorzüge im Vergleich zur Pasteurisation.
Notation: 2.4.4 - Sachkonvolute
Register / zugehörige Dokumente:
Rohrbach, August [Patentanwalt, XA-DE]
Meyer, Max [Patentanwalt, Mann]
Navigation:
Signatur: EvB/L 273/2
Stempel: "Magistrat Marburg"
Ländercode UNIMARC: XA-DE
Alte Signatur: 08-07/T-II, j/Nr. 1270
Einladung zur Stadtverordnetenversammlung am 05.05.1913, nachmittags 5 Uhr. "Die Einführung dauert nur ganz kurze Zeit."
Register / zugehörige Dokumente:
Navigation: