Ein Eintrag
zu EvB/B 192/167
im Register
Signaturen
(erzeugt 2023-12-15 18:07)
Signatur: EvB/B 192/167
(Briefe : Behringwerke)
Beil.: Rundbr., Behringwerke G.m.b.H Bremen und Marburg an Unbekannt, Bremen, Marburg, 01.1915, dt. (masch. m. eh. Unterschriften von William Söder und Carl Siebert, 1 S.): Im Rundbrief wird seitens der Behringwerke mitgeteilt, dass die Behringwerke "die Herstellung und den Vertrieb des Behringschen Original-Diphtherie-Heilserums [Name unterstrichen], ebenso auch des Behringschen Tetanus-Heilserums [Name unterstrichen] in großem Maßstabe aufgenommen haben. Für unsere Firma sind die Worte 'Behring' und 'Behrings Original-Diphtherie-Heilserum' als Warenzeichen beim Kaiserlichen Patentamt geschützt." Berufung auf den Paragraphen 14 des Warenbezeichnungsgesetzes und die Paragraphen 14 und 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.
Ländercode UNIMARC: XA-DE
Alte Signatur: 08-01/k-I/Nr. 1527
"Zu unserer Überraschung wird uns mitgeteilt, dass Sie an Abnehmer von uns die Mitteilung gemacht haben, daß diese nicht mehr berechtigt seien, bei Bestellung auf Behring'sches Diphtherie-Heilserum unsere Marke abzugeben, daß Sie vielmehr ausschließlich zur Führung des Namens Behring bezw. Behring'sches Diphtherie-Heilmittel befugt sind." Aufforderung an die Behringwerke, diese unrichtigen Behauptungen künftig zu unterlassen unter Bezugnahme auf die am 25.07.1895 eingetragene Einverständniserklärung Behrings ("No. 8664 [...]`Behring'sches Diphtherie-Heilmittel, dargestellt nach Behring und Ehrlich'") in die Zeichenrolle. Das Zeichen bestehe nach wie vor "zu Recht". Man sei gezwungen, gegen die Behringwerke "wegen unlauteren Wettbewerbes vorzugehen, falls weitere Äußerungen, wie die oben erwähnte, von Ihrer Seite gegenüber den Konsumenten erfolgen".
Notation: 2.4.1.1 - Werkskorrespondenz
